Sitzung des Rates

Nächste Sitzung am 04.10.2021

Der Vorsitzende des Rates, Mario Dahm, hat für Montag, den 04.10.2021, 17:00 Uhr, zur nächsten Sitzung des Rates in die Mehrzweckhalle Gesamtschule, Meiersheide 20, 53773 Hennef, mit folgender Tagesordnung eingeladen:

Tagesordnung

TOP

Beratungsgegenstand

Öffentliche Sitzung

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

1

Einwohnerfragestunde

2

Ausschussumbesetzungen

3

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 durch den Bürgermeister

4

Beschlussvorlagen

4.1

Bestellung einer/s Schriftführer/in und deren/dessen Stellvertreter/in

4.2

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hennef (Sieg) vom 15.03.2021 (Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 06.09.2021)

4.3

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hennef (Sieg) (Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 06.09.2021)

4.4

Starkregenereignisse in Hennef; Sachstand, Folgen und Konsequenzen zur Klimaanpassung in Hennef

4.5

Maßnahmen als Konsequenz des Starkregens, Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Die Unabhängigen vom 2.9.2021

4.6

Kulturentwicklungskonzept Hennef 2021-2025 (Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Ehrenamt und Städtepartnerschaften vom 07.09.2021)

4.7

Satzung der Stadt Hennef zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern
hier: Erlass der 7. Änderungssatzung

4.8

2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hennef (Sieg) – Stadt Blankenberg, Kultur- und Heimathaus / Feuerwehr
1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öffentlichen Aus-legung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Feststellungsbeschluss

4.9

Bebauungsplan Nr. 15.2 - Hennef (Sieg) - Stadt Blankenberg, Kultur- und Heimathaus / Feuerwehr
1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB.
2. Satzungsbeschluss

4.10

Außenbereichssatzung AS 12.16 Hennef (Sieg) - Lückert
1.Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der ersten Öffentlichen Auslegung gem. § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie i.V.m. § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
2.Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Öffentlichen Auslegung gem. § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB
3.Satzungsbeschluss

4.11

Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Aufgaben der kommunalen Rentenstelle
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

4.12

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
hier: Projekt 03SJK0606a „Dachsanierung der Sporthalle Meiersheide“

4.13

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
hier: Projekt 03SJK0606b „Sanierung des Schwimmbades (Hallenbad) der Sportschule Hennef“

4.14

Bewerbung für die Anerkennung als LEADER-Region in der neuen Förderperiode 2023-27

4.15

Stellenplan 2021

4.16

Einspruch gegen die Niederschrift des Ausschusses für Mobilität vom 23.06.2021

4.17

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten einer Verkaufsstelle am Sonntag, dem 09.01.2022, anlässlich des Hennefer Karnevalsmarktes

4.18

Ernennung der Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennef (Sieg)

4.19

Ausstattung mit mobilen Luftfilterreinigungsanlagen

5

Anfragen

6

Mitteilungen

6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: § 4 Abs. 1 Plakatierungsverbot an Bäume

Nicht öffentliche Sitzung

7

Beschlussvorlagen

7.1

Ergänzung zum Wasserkonzessionsvertrag mit den Stadtwerken Hennef (Sieg) GmbH vom 20.07.2021

7.2

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Hennef (Sieg) GmbH zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 275.000 €

7.3

Strategische Ausrichtung der Stadtbetriebe Hennef - AöR aufgrund der gesetzlichen Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

8

Anfragen

9

Mitteilungen

Die zur Tagesordnung verfassten Vorlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem unter www.hennef.de/stadtrat; ebenso eine möglicherweise aktualisierte Tagesordnung, die mit Rücksicht auf den Erscheinungszyklus des Stadtechos nicht erneut hier abgedruckt werden kann.
Die Tagesordnung kann noch bis zu einem Werktag vor der Sitzung aktualisiert werden. Den letzten Stand entnehmen Sie daher bitte unserer Internetseite: www.hennef.de/stadtrat im Bürgerinformationssystem.