Frisch im Netz, am 17. März gedruckt in der Fachzeitschrift "KommunalTechnik" (Ausgabe 1/23): Ein ausführlicher Beitrag über das Thema "Straßenreinigung in Hennef: Bürgerbeteiligung groß geschrieben". Darin im Gespräch: Rüdiger Wiegel, der Leiter unseres Fachbereichs Baubetriebshof der Stadtbetriebe. Hier ein Auszug aus dem Artikel:
Klickt man durch die Website hennef.de, zeigt sich, was Bürger und Stadt dort bewegt und verbindet. Zum Beispiel warum Anlieger ihre Straßen und Wege selbst reinigen müssen. Bürgerbeteiligung, ist ein wichtiges Thema in und für Hennef.
Rüdiger Wiegel leitete den Fachbereich Baubetriebshof vom Stadtbetrieb der Stadt Hennef und ist verantwortlich für 80 Mitarbeiter (5 Verwaltung, 3 Azubis, 72 in den Kolonnen und ein Kostenblock für die Stadt von gut 6,5 Mio.€ pro Jahr. Seit Beginn dieses Jahres wechselte die Rechtsform der eigenständigen AöR (Anstalt des öffentlichen Rechts) zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt. Hintergrund sei – so beschreibt Rüdiger Wiegel den Wechsel – der §2b des Umsatzsteuergesetzes.
Große Fläche – viele Einwohner
Einige Fakten zu seinem Zuständigkeitsgebiet: 106 km², 49.000 Einwohner, 13 Friedhöfe, rd. 600 Papierkörbe, ca.100 Stadt/Ortsteile, 900km Straßen und Wirtschaftswege, davon 350km Asphaltstraßen in Höhenlagen von 60 m bis 250 m. Damit ist Hennef die zweitgrößte Kommune im Rhein-Sieg-Kreis. „Diese Kombination, große Fläche und viele Einwohner fordert hohen Unterhaltungsaufwand“, betont Rüdiger Wiegel.
Und da kommt das Thema „Bürgerbeteiligung“ ins Spiel, die für Rüdiger Wiegel und die Arbeit seiner Teams nach wie vor zentral und bedeutend ist. Nicht nur durch die in der Straßenreinigungsatzung festgelegte Reinigung der Straßen und Gehwege durch Anlieger, sondern auch ganz allgemein tun er und sein Team viel für die Nähe zum Bürger und das gute Miteinander. Das hat seinen Grund: „Wir brauchen die Bürgerbeteiligung, denn die Kommune allein kann das nicht stemmen“, so sein klares Fazit.
Damit meint er die Unterhaltungspflicht aller Straßen und Wege, sie obliegt der Stadt, also dem Fachbereich Baubetriebshof. Aber die Reinigung eines Großteils der Straßen und Gehwege sind per Straßenreinigungssatzung an die Anlieger übertragen worden. Grundlage für die Bürgerbeteiligung bei der Straßenreinigung ist das Straßenreinigungsgesetz NRW (§ 4 Abs. 1 StrReinG NRW. Das erlaub den Kommunen, die Reinigung auf die Anlieger zu übertragen. In Hennef ordnet das die Straßenreinigungssatzung.
Das System funktioniert
Meist sind es Wohnstraßen und Straßen in Ortslagen sowie die Gehwege, die in Hennef und den nahezu 100 Dörfern von den Anliegern selbst gereinigt werden müssen, jeweils bis zur Straßenmitte. Für 200km Verbindungs- und Hauptstraßen zwischen und innerhalb von Dörfern und der Stadt Hennef ist der Baubetriebshof zuständig. 130 km davon erledigt eine Kolonne, bestehend aus acht Mitarbeitern, die auch zuständig sind für die Leerung der 600 Papierkörbe und die Beseitigung von „wildem Müll“. Außerdem übernimmt eine Fremdfirma, ca. 70 km Straßenreinigung. Den Winterdienst erledigt auf den 200km komplett der Baubetriebshof. In diesem Winter wurden bereits 350t Salz gestreut und 25.000Liter Sole waren Ende Januar verbraucht.
„In großen Teilen funktioniert die Reinigungspflicht problemlos im Sommer, wie im Winterdienst. Unsere Streckendienste kontrollieren und es gibt natürlich immer schwarze Schafe. Dann schalten wir den Stadtordnungsdienst ein, der auf kurzem Wege freundlich aber bestimmt die betreffenden Anwohner an ihre Pflicht erinnern“. Zudem berichtet Rüdiger Wiegel von der digitalen Plattform „Bürger melden online“, über die Bürger auch mal säumige Kehrarbeit oder volle bzw. kaputte Papierkörbe melden können und dass auch tun. Über die CityKey App kann dies jede Bürgerin und jeder Bürger über ihr/sein Handy erledigen und auf einer grafischen Oberfläche kann das Baubetriebshofteam nachverfolgen, wo sich dieser Missstand in der Stadt befindet.
Text: Hans-Günter Dörpmund.
Quelle: Straßenreinigung in Hennef: Bürgerbeteiligung groß geschrieben | KommunalTechnik.
