Sicherheitskonferenzen - Zusammenarbeit von Kommunen und Polizei

(14.4.2022) Die Polizei leistet ihren Beitrag zur Inneren Sicherheit des Landes durch eine konsequente Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben und arbeitet mit den Kommunen in ihrem Zuständigkeitsbereich eng zusammen. Neben dem fortlaufenden unterjährigen Austausch über die wesentlichen Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung findet mindestens einmal im Jahr eine sogenannte Sicherheitskonferenz mit Kommunen und Polizei statt.

Die KoSi (kommunale Sicherheitskonferenz) für die Kommunen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiwachen Siegburg und Hennef fand dieses Jahr am 29. März statt. Aufgrund der hohen Ansteckungszahlen als Videokonferenz.

Teilgenommen haben an der Videokonferenz die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen Siegburg, Lohmar, Neunkirchen-Seelscheid und Hennef sowie Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Ämter der Städte und Gemeinden mit Sicherheitsaufgaben. Seitens der Polizei nahmen der Abteilungsleiter der Polizei und die Direktionsleiter für Gefahrenabwehr und Einsatz, für Kriminalität und für Verkehr sowie die Leiter der Polizeiwachen Siegburg und Hennef als Regionalbeauftragte teil.

Tagesordnungspunkte der KoSi waren Themen wie die allgemeine Sicherheitslage hinsichtlich der Einsatz-, Kriminalitäts- und Verkehrsentwicklung in den jeweiligen Kommunen. Auch die bereits bestehenden Kooperationsstrukturen, wie die hervorragend funktionierenden Ordnungspartnerschaften, wurden evaluiert und vereinbarte Handlungsfelder fortgeschrieben.

Im Rahmen sogenannter Ordnungspartnerschaften arbeiten Kommunen und Polizei unter Berücksichtigung unterschiedlicher Aufgaben und Zuständigkeiten partnerschaftlich und gleichberechtigt zusammen. Die Bewältigung erkannter Sicherheits- oder Ordnungsprobleme setzt regelmäßig ein konzentriertes Handeln unterschiedlicher Beteiligter zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voraus. Hier wurden mit den Kommunen im Zuständigkeitsbereich der Polizei Rhein-Sieg-Kreis mustergültige und funktionierende Kooperationen getroffen, die im Land NRW vergleichbares suchen (vgl. Verbandszeitschrift des Landkreistages 10/2021, www.lkt-nrw.de/media/12637/eildienst-10-2021.pdf).

Bei der Erörterung räumlicher Brennpunkte wurde unter anderem über überwachungsintensive Bereiche wie z. B. der Bereich rund um die "Villa Friedlinde" in Lohmar oder dem Chronos-Gelände in Hennef gesprochen. Themen waren auch die "Obdachlosenszene" im Bereich des Siegburger Bahnhofs und das "Nachtleben" im Umfeld der Diskothek Klangfabrik. Im direkten Austausch konnten die beteiligten Parteien auf die bereits erwähnten, gut funktionierenden, Ordnungspartnerschaften zwischen Kommunen und Polizei aufbauen und unkompliziert den Rahmen für weitere gemeinsame Überwachungen an den Örtlichkeiten fortschreiben bzw. auch über die Reduzierung vereinbarter Maßnahmen reden.

Die nächste Sicherheitskonferenz findet Anfang Mai mit den Städten Sankt Augustin, Troisdorf und Niederkassel statt.